Software-Pflegevertrag

Präambel

Die Swissuccess GmbH verkauft die Software in Kombination mit einem Pflegevertrag.

Der Kunde erwirbt gleichzeitig mit dem Software-Lizenzvertrag diesen Software-Pflegevertrag.

Die Swissuccess GmbH und der Kunde (gemeinsam die «Parteien») vereinbaren deshalb Folgendes:

1. Definitionen Swissuccess GmbH

„Swissuccess“ steht für die Swissuccess GmbH mit Hauptsitz in Rothenhausen (Schweiz), im folgenden Kontext als Dienstleister bezeichnet.

Update

Update umfasst die Lieferung einer verbesserten Programmversion. Diese werden in der Versionierung der Software mit Erhöhung der zweiten und dritten Ziffern der Versionsnummer gekennzeichnet. Als Update gelten folgende Fälle:

  • Fehlerbeseitigung (Bugifxes)
  • Minor Updates (Optimierung der bestehenden Funktionalität)

Upgrade

Upgrade beinhaltet eine verbesserte Programmversion des Dienstleisters mit zusätzlichen Funktionen (Major Release). Diese werden in der Versionierung des Dienstleisters mit Erhöhung der ersten Ziffern der Versionsnummer gekennzeichnet.

Geschäftszeiten

Mo-Fr von 09.00 – 12.00 und 14.00 Uhr – 17.00 Uhr MEZ zur Verfügung. Von den Geschäftszeiten sind Feiertage am Sitz des Dienstleisters ausgenommen.

I. Vertragsgegenstand

A. Pflegeleistungen

Der Softwarewartungsvertrag beinhaltet folgende Dienstleistung von Seiten des Dienstleisters:

  • Der Kunde erhält während der Laufzeit dieses Vertrags Zugriff auf die neueste Version des lizenzierten Programms. Dies umfasst den Zugang zu Updates jedoch nicht Upgrades. Die Programme werden in der jeweils aktuellsten Version online als Download zur Verfügung gestellt. Informationen über die Veröffentlichung einer neuen Version werden dem Kunden über die üblichen Kommunikationswege informiert.
  • Dem Kunden steht während den Geschäftszeiten unter der im Internet publizierten Unterstützung via E-Mail kostenlos zur Verfügung. Für technische Unterstützung vor Ort oder via Fernzugriff findet der Supportvertrag Verwendung un die darin definierten Kosten.
  • Der Dienstleister stellt dem Kunden die Installationsanleitung in der jeweils aktuellen Fassung zur Verfügung.

Die Fehlerbehebung, Installation und Integration in das System des Kunden ist kostenpflichtig und muss separat vergütet werden.

Die Beseitigung von Fehlern und Störungen, welche auf eine nicht bestimmungsgemässe Nutzung der Software, Änderungen der Einsatzumgebung oder unsachgemässe Systemvoraussetzungen zurückzuführen sind, werden von den Pflegeleistungen nicht erfasst. Nicht erfasst werden ferner Fehler oder Störungen, die auf die Umweltbedingungen am Aufstellungsort, Fehler in der Stromversorgung oder Eingriffe Dritter zurückzuführen sind. Alle Dienstleistungen im Rahmen dieses Software-Pflegevertrags erfordern, dass der Kunde die jeweils aktuellste Version des Programms installiert hat.

B. Rechte an den Arbeitsergebnissen

Das Eigentum und die Immaterialgüterrechte an den vom Dienstleister im Rahmen der Pflegeleistungen fortwährend geschaffenen Arbeitsergebnissen, stehen vollumfänglich und ausschliesslich dem Dienstleister zu. Auf die Nutzung der Arbeitsergebnisse durch den Kunden findet der Software-Lizenzvertrag Anwendung.

C. Modalitäten der Nutzung aktualisierter Programmversionen

Die Überlassung der aktualisierten Versionen erfolgt nach den Bestimmungen des Software-Lizenzvertrags des Dienstleisters in der jeweils aktuellen Fassung, welche vom Kunden zum Zeitpunkt des Kaufs akzeptiert wurde. Die Verwendung der aktuellen Version des Programms ist nur im Rahmen der Bestimmungen des Software-Lizenzvertrags gestattet.

II. Bereitschafts- und Reaktionszeiten

Es werden vom Dienstleister keine Reaktionszeiten garantiert. Der Dienstleister ist jedoch bestrebt, die Fragen und Probleme des Kunden schnellstmöglich zu beantworten oder direkt zu beheben.

III. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde wird dem Dienstleister auf dessen Verlangen hin die für die Pflegeleistungen erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen und den Zugang zu seinen Systemen und technischen Anlagen ermöglichen.

Der Kunde ist verpflichtet die aktuellste Version des Programms bei sich zu installieren, falls er die Supportleistungen des Dienstleisters in Anspruch nehmen will. Der Kunde benennt dem Dienstleister einen, im Umgang mit den unterstützten Produkten, geschulten und qualifizierten Mitarbeiter als Ansprechpartner. Der Kunde hat insbesondere dafür zu sorgen, dass der Ansprechpartner mitgeteilte Handlungsanweisungen oder Lösungsschritte fachgerecht umsetzen kann.

Der Kunde hat die für die Nutzung der unterstützten Produkte notwendige Testumgebung auf eigene Kosten zu beschaffen und zu unterhalten.

Der Kunde hat die zu einer angemessenen Abwicklung der Pflegeleistungen des Dienstleisters mittels Datenfernübertragung (Telefon, Fax, E-Mail, Internet-Anbindung) erforderliche Infrastruktur zu beschaffen und funktionsfähig zu erhalten und diese dem Dienstleister mitzuteilen.

Bei Fehlermeldungen hat der Anwender die aufgetretenen Symptome, den von ihm eingesetzten Programmstand und Systemumgebung auf den vom Dienstleister zur Verfügung gestellten Formularen detailliert zu beschreiben.
Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner individuellen Daten verantwortlich. Der Dienstleister weist darauf hin, dass eine Datensicherung insbesondere vor jedem Eingriff in die Systemdateien erforderlich ist.

IV. Vergütung

Die Vergütung für die Leistungen des Vertrags erfolgt im Rahmen des Erstkaufs der Software.

V. Gewährleistung

Der Dienstleister wird die Pflegeleistungen mit angemessen qualifiziertem Fachpersonal und mit der erforderlichen Sorgfalt erbringen. Sollte der Dienstleister die Pflegeleistungen mangelhaft erfüllen, kann der Kunde dem Dienstleister eine angemessene Frist zur Nachbesserung ansetzen. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde einen Dritten mit der Ausführung der mangelhaft erfüllten Pflegeleistung betrauen und dem Dienstleister die daraus anfallenden Kosten bis zur Höhe der für die mangelhaft erfüllte Pflegeleistung vereinbarten Vergütung in Rechnung stellen. Ist die Ausführung durch einen Dritten nicht möglich, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz aus mangelhafter Leistung verlangen, sofern der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Weitere Ansprüche aus mangelhafter Leistung kann der Kunde nicht geltend machen. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Vergütungen ist bei einem Rücktritt ausgeschlossen.

VI. Haftung

Für direkte oder unmittelbare Schäden haftet jede Partei gegenüber der anderen Partei maximal bis zum Betrag des ursprünglichen Kaufpreises. Die Haftung für indirekte oder mittelbare Schäden wird hiermit ausgeschlossen. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss gelten sowohl für vertragliche als auch für ausservertragliche bzw. quasivertragliche Ansprüche. Vorbehalten bleibt die Haftung der Parteien für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Vorbehalten bleiben ferner Ansprüche aus Produktehaftpflicht.

VII. Geheimhaltung

Jede Partei wird die geheimen Informationen der anderen Partei strikt geheim halten, d.h. Unbefugten nicht zugänglich machen und vor unerlaubtem Zugriff schützen. Unbefugt im Sinne dieser Regelung sind auch von den Parteien nicht vertragsgemäss eingesetzte Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen oder Subunternehmer.

VIII. Dauer und Beendigung des Vertrages

A. Dauer

Dieser Vertrag tritt beim Kauf einer Software der Swissuccess in Kraft und hält zeitlich bis zur Auflösung des Kundenverhältnisses an.

B. Kündigung aus wichtigem Grund

Jede Partei ist berechtigt, diesen Vertrag aus wichtigem Grund jederzeit und fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die andere Partei eine wesentliche Vertragsverletzung begeht und diese Verletzung trotz schriftlicher Mahnung nicht innerhalb von zehn Tagen behebt.

IX. Schlussbestimmungen

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dienstleisters. Sollte eine Bestimmung des Vertrags unwirksam sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dadurch nicht berührt werden.

A. Abtretung/Übertragung

Dieser Vertrag oder einzelne daraus entspringende Rechte und Pflichten dürfen nur nach vorgängiger schriftlicher Zustimmung der anderen Partei an Dritte abgetreten oder übertragen werden.

B. Anwendbares Recht

Dieser Vertrag untersteht dem schweizerischen Recht unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (CISG).

C. Gerichtsstand

Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Weinfelden.

 

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